FDP Ortsverband Eslohe

FDP Aktuell 10/2018

Im Download die neueste Ausgabe von Aktuell – unsere Informationen aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen.

Themen dieser Ausgabe:

Auch in dieser Plenarwoche musste sich der Landtag wieder mit Dieselfahrverboten befassen. Mit dem drohenden Fahrverbot auf der A40 hat das Problem ein neues Ausmaß angenommen. Und aus Berlin kommt noch immer kein Rückenwind für die Pendler und den Wirtschaftsstandort NRW. Statt die Automobil-Industrie zu Hardware-Nachrüstungen zu verpflichten, beschäftigt sich die Bundesregierung weiter mit Personalrochaden. Dass die SPD-Opposition so tut, als habe sie mit den Gerichtsurteilen überhaupt nichts zu tun, ist ein Armutszeugnis für die Sozialdemokratie. Zur Erinnerung: Die Grenzwerte gelten seit 2010.

Die NRW-Koalition will die Digitalisierung in NRW weiter beschleunigen. Auf Antrag von FDP und CDU sollen die DWNRW-Hubs stärkere eigene Profile herausbilden und als regionale „Drehscheiben“ Ansprechpartner für StartUps, Hochschulen und den Mittelstand sein, um die Digitalisierung in der Fläche zu gestalten.

Die Initiativen der FDP-Landtagsfraktion dieser Plenarwoche im Überblick:

FDP Aktuell 10/2018